Auszug - Spandau darf den "Anschluss" nicht verlieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015  

Bezv. Bittroff begründet den Antrag der Fraktion der SPD und bittet um Zustimmung.

BzStR Röding führt aus, dass der Antrag die Bemühungen des Bezirksamtes unterstützt. Das Anliegen wurde bereits mehrfach in Stadtentwicklungsforen zur Entwicklung des (künftig ehemaligen) Flughafengeländes vorgetragen.

Des Weiteren war es Inhalt der schriftlichen Stellungnahme des Bezirksamtes, die zu dem durch die Senatsverwaltung und das Abgeordnetenhaus eingeleiteten Flächennutzungsplanänderungsverfahrens abgegeben worden ist.

Bisher fanden die Bemühungen keine Berücksichtigung.

Voraussetzung für den Bau der Anbindung ist die Änderung des Flächennutzungsplanes. Die entscheidende Stelle dafür ist das Berliner Abgeordnetenhaus.

Die Bezv. Christ und Harju sprechen sich im Namen ihrer Fraktionen für die Annahme des Antrages aus.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Antrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.