Auszug - Besprechung der Beschlussempfehlung zur Drucksache Nr. 0877/XIX betr. Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten (auf Antrag der Fraktion der SPD) - siehe Anlagen-  

Bezv. Domer fragt im Namen der Fraktion der SPD nach, wie das Bezirksamt die Aussage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Schreiben v. 28.11.2014) bewertet.

BzStR Röding führt einleitend aus, dass seinerseits keine politische Bewertung des Sachverhaltes erfolgte, sondern eine fachliche. Er übergibt das Wort an Herrn Schulte.

Herr Schulte bezieht sich in seiner Antwort auf frühere Aussagen zu dieser Thematik, die sowohl in der BVV als auch im Ausschuss getroffen wurden. Er verweist auf die dargelegte Begründung, warum die Umsetzung des Vorhabens für nicht genehmigungsfähig angesehen wird. Er betont erneut, der Standort ist planungsrechtlich nicht für eine Kita geeignet.