Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Dr. Lange teilt mit, dass unter dem TOP 3 die Finanzierung des Kulturzentrums Gemischtes beraten werden soll.

 

Sie übermittelt den Mitgliedern des Ausschusses den Dank der Evangelischen Kirchengemeinde für die Bereitstellung der Sondermittel für eine Kinderreise (Sondermittelantrag XIX-044). Die Ausschussmitglieder werden gebeten, diesen Dank an die Fraktionen weiterzugeben.

 

Des Weiteren informiert Bezv. Dr. Lange darüber, dass den Mitgliedern ein Schreiben der SE Finanzen vom 06.01.2015 per Fach zugegangen ist. Dieses Schreiben bezieht sich auf einen Auflagenbeschluss des Ausschusses vom 28.08.2013, in dem in der verbindlichen Erläuterung die vorherige Zustimmung des Ausschusses zur Aufteilung verfügbarer Mittel für den Bereich Soziales und Gesundheit festgelegt wurde.

Der Ausschuss kommt überein, die Beratung zu dem Schreiben in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 6.1 steht ein Jugend-Antrag zur Beratung an. Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, dem Antragsteller, Herrn Mader-Karasu, das Rederecht zu erteilen.


 
 

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