Auszug - Konfliktsituation am Földi entschärfen (Antrag der Fraktion Piraten vom 23.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV am 02.07.2014  

Gemäß der Bitte des Bezv. Paolini erläutert BzStR Machulik den aktuellen Sachstand.

Das Tiefbauamt ist gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde in dem Bereich tätig geworden. Schwerpunkt dabei lag auf der Schulwegsicherung. In diesem Zusammenhang ist ein Anhörungsverfahren durchgeführt worden. Es ist davon auszugehen, dass der vorliegende Plan zeitnah umgesetzt wird. Das heißt, gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt werden Poller aufgestellt, sodass ein Falschparken im genannten Bereich nicht mehr möglich ist. Des Weiteren wird durch Gehwegvorstreckung die Sichtbeziehung für die aus der Schule kommenden Kinder verbessert.

Bezv. Paolini bringt zum Ausdruck, durch die Umsetzung der Maßnahmen kann der Antrag möglicherweise als erledigt angesehen werden. Aus diesem Grund schlägt er die Vertagung vor.

Bezv. Juchem weist darauf hin, dass es sich um einen Prüfantrag handelt.

Bezv. Bittroff teilt mit, die Bauarbeiten haben am heutigen Tage begonnen.

Im Namen der Fraktion der CDU spricht sich Bezv. B. Meißner für die Vertagung des Antrages aus und fragt nach, ob ein Zeitpunkt für die Beendigung der Baumaßnahmen benannt werden kann.

In Beantwortung der Nachfrage teilt BzStR Machulik mit, ein genauer Termin kann nicht angegeben werden. Er schlägt vor, den Ausschuss zeitnah zu informieren, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind. Es ist möglich, dass dies schon in der nächsten Sitzung der Fall ist.

Abschließend kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, den Antrag zu vertagen.

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - entschuldigt sich für sein Versäumnis, den Bezv. André Dietzschke als neues Mitglied in diesem Ausschuss zu begrüßen. Er holt das an dieser Stelle nach.