Auszug - "Erich Meier Gedenkstein" (Antrag des Einzelv. (DIE LINKE) vom 13.10.2014) - überwiesen in der 28. BVV-Sitzung am 29.01.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 35. Sitzung HPR am 22.05.2014 - vertagt in der 36.Sitzung HPR am 24.06.2014  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0931/XIX "Erich Meier Gedenkstein"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einzelverord. (DIE LINKE)BzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank berichtet, dass die Einschätzung der voraussichtlichen Kosten von mehreren Faktoren abhängig ist. Aus diesem Grund wurde die Verwaltung mit der Ermittlung des künftigen Standortes beauftragt. Im Ergebnis wurde mitgeteilt, dass der eigentliche Fundort des Leichnams von Erich Meier nur auf mehrere 100 Meter genau bestimmt werden kann. Das heißt, die eigentliche Stelle ist unbekannt.

Im Rahmen der Gespräche wurde eine alternative Idee an BzBm Kleebank herangetragen, die er den Ausschussmitgliedern vorstellt.

Der Vorschlag stammt vom Vorsitzenden der Heimatkundlichen Vereinigung, der darauf hinwies, dass die Ermordung von Erich Meier in einem so genannten "Wilden KZ" stattgefunden haben soll. Dieses KZ soll zu dieser Zeit an der Wilhelmstraße gestanden haben, und zwar da, wo heute die Wilhelmstraße nach rechts abknickt (Nähe Britannia-Center).

Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, an diesem Standort eine Gedenktafel anzubringen mit dem Hinweis auf das "Wilde KZ". Der Text sollte enthalten, dass u. a. auch Erich Meier dort gefangen gehalten, gefoltert und ggf. auch ermordet wurde.

 

Angaben zu den Kosten können von BzBm Kleebank nicht vorgenommen werden.

 

Bezv. Großeholz befürwortet die von BzBm Kleebank vorgestellte Alternative.

 

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Sitzung von 16:37 bis 16:45 Uhr unterbrochen.

 

Die Fraktion der GAL bringt einen Änderungsantrag ein, der vom stellv. Vorsitzenden - Bezv. Juchem - verlesen wird.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der CDU) überein, den Änderungsantrag der Fraktion der GAL anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Wilhelmstraße zwischen Schmidt-Knobelsdorf-Straße und Gatower Straße in geeigneter Form der Ermordung von Erich Meier und vieler anderer Menschen, die hier in der Zeit des NS-Regimes misshandelt und ermordet wurden, zu gedenken.

 

Zwei Bezv. der Fraktion der CDU haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.


 
 

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