Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Müller beantragt im Namen der Fraktion der GAL die Vertagung der Tagesordnungspunkte 5, 6, 7.1, 7.2 und 7.3, da BzStR Hanke krankheitsbedingt in der heutigen Sitzung nicht zugegen ist.

BzStR Machulik betont, dass eine Vertagung nicht erforderlich ist, da das Bezirksamt ein Kollegialorgan ist und somit die Fragen auch von ihm bzw. den anwesenden Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Fachabteilungen beantwortet werden können.

Bezv. Schatz stimmt der Aussage des BzStR Machulik zu und spricht sich ebenfalls gegen die Vertagung aus.

Die Bezv. Harju und Müller halten an dem Vertagungsantrag fest, zumal es auch innerhalb der Fraktion der GAL noch Beratungsbedarf gibt.

Bezv. Domer spricht sich im Namen der Fraktion der SPD für die Vertagung aus.

Der Ausschuss kommt bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, der Vertagung der Tagesordnungspunkte 5, 6, 7.1, 7.2 und 7.3 zuzustimmen.

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - informiert die Ausschussmitglieder über den mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung vereinbarten Zeitraum für den gemeinsamen Außentermin im Fort Hahneberg. Dieser soll im Frühjahr 2015 stattfinden und betrifft die durch die Fraktion der SPD angemeldete Thematik "Vorstellung des Planes zur weiteren Nutzung des Forts Hahneberg durch den ASG-Fort Hahneberg". Es wird voraussichtlich ein Termin außerhalb der regulären Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Kultur sein.

Der Ausschuss nimmt die Information zustimmend zur Kenntnis.