Auszug - Genehmigung der Protokolle - es liegt kein Protokoll zur Genehmigung vor  

Es liegt kein Protokoll zur Genehmigung vor.

Auf die Nachfrage des Bezv. Hehn, wo das Protokoll der 10. Sitzung vom 28.01.2013 verbleibt, welches von Bezv. Höhne als Vertretung für die Schriftführerin gefertigt wird, erklärt Bezv. Müller, Bezv. Höhne nochmals darauf anzusprechen.

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob aufgrund der nicht mehr Verfügbarkeit des Ausschussvorsitzenden eine neue Wahl durchgeführt wird, antwortet Bezv. Anders, dass der bisherige Ausschussvorsitzende nicht mehr zur Verfügung steht, aber keine genaueren Informationen vorliegen.

Bezv. Kessling erklärt, dass der bisherige Ausschussvorsitzende am Samstag von seinen Ämtern innerhalb der Fraktion der SPD mit sofortiger Wirkung zurückgetreten ist und sein Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung niedergelegt hat.

Auf die Nachfrage der Bezv. Canto, ob der Grund für diese Entscheidung dargelegt werden kann, antwortet Bezv. Kessling, dass dies eine persönliche Entscheidung war und die Frage nicht in diesem Ausschuss zu erörtern ist.