Auszug - Nutzung der Senioreneinrichtungen (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV am 19.03.2014  

Bezv. Großeholz führt aus, dass z. B. Wahlveranstaltungen, die etwas länger dauern und die vorgegebene Zeit überschreiten, ordentlich verlassen werden können, ohne dabei eine Beschwerde zu riskieren.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., welcher Hintergrund für die zeitliche Beschränkung vorliegt, antwortet BzBm Kleebank, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Antwort darauf gegeben werden kann, aber recherchiert werden könnte, welche Gründe vorliegen, um in der nächsten Sitzung die Ergebnisse vorzutragen.

In der anschließenden Diskussion, an der sich die Bezv. Paolini, Großeholz und Höhne beteiligen, schlägt Bezv. Meißner, A. vor, dass der Vorschlag von BzBm Kleebank angenommen und der Antrag vertagt wird.

Die Vertagung wird von den Mitgliedern einstimmig angenommen.