Auszug - Unbekannte Vorräte beim Bezirksbürgermeister? (Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 17.02.2014) - beantwortet in der 29. BVV am 26.02.2014 - angemeldet von der Fraktion der CDU zur Besprechung  

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob hier im Ausschuss konkretisiert werden kann, was genau geplant ist, antwortet BzBm Kleebank, dass dazu im Moment nur wenig ausgeführt werden kann und schlägt vor, in der nächsten Sitzung ausführlich über dieses Thema zu berichten.

Jetzt kann dazu ausgeführt werden, dass am Ende des Elkartweges, der keine gewidmete öffentliche Straße darstellt, eine Fläche vorhanden ist, auf der ehemals eine Gastronomie stand. Die Gastronomie ist inzwischen abgeräumt und das Gelände mittlerweile an das Grünflächenamt übertragen worden. Das Ende des Weges ist eine nichtgeordnete Park- und Wendefläche, die noch von der Liegenschaftsverwaltung verwaltet wird.

Der Plan der Liegenschaftsverwaltung war, dieses Gelände zu renaturieren, die Bodenverdichtung aufzuheben, Schadstoffe zu entfernen und das Ganze dann ebenfalls dem Grünflächenamt zu übertragen, damit dort eine Gesamtanbindung an den vorhandenen Uferweg und den Grünzug geschaffen werden kann. Nach dem letzten Kenntnisstand ist das vom Grünflächenamt abgelehnt worden. Somit muss ein neuer Plan erstellt werden.

Konkret kann darüber dann in der nächsten Sitzung, wenn der Vorschlag angenommen wird, auch mit den betreffenden Mitarbeitern der Liegenschaftsverwaltung, Auskunft gegeben werden.

BzBm Kleebank antwortet auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, warum das Grünflächenamt die Annahme der Fläche verweigern kann, dass die Fläche noch keine Grünfläche ist.

Bezv. Höhne bittet darum, in der nächsten Sitzung auch den Zustand der Fläche (evtl. Entsorgungen oder Verunreinigungen) zu erklären.

Die Mitglieder erklären sich damit einverstanden, das Thema auf die nächste Sitzung zu verschieben.