Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzBm Kleebank teilt mit, der Bezirk Spandau erhält 2014 und 2015 aus dem Kita- und Spielplatzsonderprogramm jeweils rd. 605.000,- ?. Die Planungen des Bezirksamtes sehen vor, mindestens die Hälfte dieses Betrages in Spielplatzsanierungen zu investieren. Für den Einsatz der zweiten Hälfte im Bereich der Kitas besteht noch Klärungsbedarf in haushaltstechnischer und verwaltungsrechtlicher Hinsicht, da sich die Einrichtungen nicht in bezirklicher Trägerschaft befinden. Es ist möglich, dass auch dieses Geld für Spielplätze verwendet wird.

Anschließend beantwortet BzBm Kleebank die Nachfragen der Bezv. A. Meißner, Höhne und Paolini.

Bezv. A. Meißner bezieht sich auf einen Presseartikel, in dem BzBm Kleebank die Fertigstellung des Hauses der Gesundheit für das Frühjahr 2016 ankündigt. Daraus folgt, dass sich die Bauzeit auf drei Jahre verlängert. Bezv. A. Meißner fragt nach, wie es zu der Verzögerung kommt und welche Folgen dies möglicherweise auf andere Projekte hat.

In Beantwortung der Frage gibt BzBm Kleebank an, Anlass für diese Pressemitteilung war, dass jetzt vom Bezirksamt formal der Beschluss gefasst wurde. Dies stand bislang noch aus. Die Planung hat sich nicht geändert. In Bezug auf den baulichen Ablauf haben die Gespräche mit dem Bereich Volksbildung ergeben, dass es kein Problem ist, erst im Frühjahr 2016 fertig zu werden. Es wird keine Auswirkungen, weder finanziell noch auf andere Projekte/Vorhaben, geben.