Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: Neue Nutzung für alte Kita - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 - vertagt in der 23. Sitzung am 12.11.2013 mit Beschluss zur Einladung des Herrn Prof. Nitsch vom Kladower Forum e.V.  

Herr Prof. Nitsch stellt kurz die Arbeit des gemeinnützigen Kulturvereins Kladower Forum e. V. vor. Der Verein besteht seit 1985 und hat folgende drei Säulen:

-          14 Arbeitskreise, die sich mit Kulturprojekten befassen

-          Veranstaltungen des Vereins (Lesungen, Konzerte, Ausstellungen)

-          musikalisches Netzwerk insbesondere für Kinder und Jugendliche, welches seit Oktober 2012 aufgebaut wird.

Im Weiteren schildert Herr Prof. Nitsch den aktuellen Raumbestand und erläutert das Interesse des Vereins an dem zur Rede stehenden Gebäude.

Aufgrund der Umstellung der Liegenschaftspolitik des Senates hat sich der Verein um das Objekt Dechtower Steig 3A beworben. Der aktuelle Sachstand ist, dass der Verein seit ca. 14 Tagen über ein Mietangebot des Liegenschaftsfonds verfügt. Der zu schließende Mietvertrag beruht auf rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das Angebot ist vom Verein nicht finanzierbar und wird daher für unzumutbar gehalten.

Herr Prof. Nitsch bittet das Bezirksamt und den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Antrag dahingehend zu ändern, dass das Objekt dem Verein nicht zur Nutzung sondern zur Vergabe zur Verfügung gestellt wird.

BzStR Hanke bewertet das Anliegen des Kladower Forum e. V. aus fachpolitischer Sicht und betont das starke Engagement des Vereins für die dezentrale Kulturarbeit des Bezirkes.

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Sitzung von 17:00 bis 17:05 Uhr unterbrochen.

Bezv. Haß beantragt im Namen der Fraktion der SPD die Vertagung des Antrages, da noch Besprechungsbedarf besteht.

In der Diskussion, an der sich BzStR Hanke, Herr Prof. Nitsch, die Bezv. Müller, Schneider, Gorski, Haß, Schunke, Canto und Heck sowie die Bgd. Tesch und Tobeck beteiligen, werden die Argumente für bzw. gegen eine Vertagung ausgetauscht.

Der Ausschuss kommt bei 7 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Piraten, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, den Antrag zu vertagen.