Auszug - Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 04.06.2012 betr.: "Pillnitzer Weg" - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012  

Bezv. Großeholz erläutert zu dem Antrag, dass die Verwahrlosung, der Rattenbefall in den Grünanlagen und starker Uringeruch in den Objekten sowie die sozialen Verhältnisse (z. b. Gewalt, Androhung von Zwangräumungen usw.) für die Mieter eine extreme Belastung darstellen. Das Bezirksamt wird gebeten auf die Eigentümer einzuwirken, um diese Probleme zu beseitigen.

In der Diskussion, an der sich BzStR Röding, Bezv. Höhne, Meißner, A., Ziesak, Großeholz, Paolini und Anders beteiligen, führt BzStR Röding aus, dass eine Quartiersbegehung vor ca. einem Jahr mit Vertretern des Quartiersmanagements, Polizei und verschiedenen Stadträten durchgeführt wurde. Es wurden die positiven Seiten als auch die Problemlagen angeschaut sowie mit einigen Eigentümern bzw. mit deren Verwaltern Gespräche geführt.

Allerdings liegen keine Kenntnisse vor, ob es danach noch weitere Gespräche gab.

Nachdem Bezv. Höhne vorschlägt den Antrag zu vertagen, um mit genauen Fragestellungen an das Bezirksamt, die Zuständigkeiten zu klären, erklärt BzStR Röding, dass die Fragen rechtzeitig und schriftlich zwei Wochen vor der nächsten Sitzung eingereicht werden sollten.

Der Antrag wird einstimmig vertagt.