Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Domer zieht im Namen der Fraktion der SPD den Antrag vom 16.09.2013 - Drucksache Nr. 0828/XIX - betr.: Siedlungsgebiet Im Heidewinkel unter Gestaltschutz stellen zurück. Des Weiteren beantragt sie die Aufnahme des SPD-Antrages - Drucksache Nr. 0639/XIX - betr.: Wohnbauflächenpotenziale in Spandau: Gesamtplan entwickeln als Tagesordnungspunkt für die nächste ordentliche Sitzung.

BzStR Röding verweist auf die Beratung in der 17. Sitzung am 03.09.2013, in der sich der Ausschuss darüber verständigte, diese Thematik in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

Seitens des Bezirksamtes wird der Ausschuss über einzelne Flächen detailliert informiert.

Auf die Nachfrage des Bgd. Wilkes sagt BzStR Röding zu, den Fraktionen die Studie als Pdf-Dokument zur Verfügung zu stellen.

Bezv. Harju beantragt, den Antrag der Fraktion der SPD vom 30.10.2013 - Drucksache Nr. 0877/XIX - betr.: Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten als zusätzlichen Tagesordnungspunkt für die heutige Sitzung anzunehmen und nach dem Tagesordnungspunkt 3 zu behandeln.

Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus.

Bezv. Harju gibt folgende Reihenfolge für die Vorstellung der Quartiersmanagement-Gebiete in den Ausschusssitzungen bekannt:

07.01.2014 - Heerstraße Nord

04.03.2014 - Neustadt

01.04.2014 - Falkenhagener Feld Ost

06.05.2014 - Falkenhagener Feld West

In Beantwortung der Frage der Bezv. Domer teilt BzStR Röding mit, nach letztem Kenntnisstand wurden die Wahlen in den QM-Gebieten durchgeführt, sind jedoch noch nicht alle abgeschlossen.