Auszug - Verschiedenes  

Zu der Verständnisfrage des Herrn Winkler bezüglich des Behindertenparkplatzes Wasserwerkstraße 5 führt BzStR Machulik aus, bei ehemaligen Parkplätzen für Behinderte wird die Markierung auf der Fahrbahn nicht entfernt, sondern lediglich das dazugehörige Verkehrsschild. Daraus folgt, solange das Schild vor Ort angebracht ist, kann man davon ausgehen, dass der Behindertenparkplatz existent ist. Er wird den Hinweis des Herrn Winkler zum Anlass einer Kontrolle nehmen.

Im Nachtrag zum TOP 2 trägt Frau Gassert nachfolgende Mitteilung vor:

Der Aktionstag gegen Hundekot findet an zwei Terminen und jeweils drei Standorten statt. Geplant sind:

07.06.2013

Haselhorst  10:00 - 12:00 Uhr  Haselhorster Damm / Gartenfelderstr.

Waldsiedlung  12:00 - 14:00 Uhr  im Birkenweg

und voraussichtlich Seegefelder / An der Kappe  09:00 - 11:00 Uhr

14.06.2013

Wilhelmstadt  09:00 - 11:00 Uhr Am Frischemarkt Földerichplatz

Neustadt / Eingang Koeltzepark  10:00 - 12:00 Uhr

Wröhmännerpark  12:00 - 14:00 Uhr Am Eingang zur Grünanlage

Der Arbeitskreis "Bleib sauber Spandau" hat Ende 2012 über die Senatsverwaltung Fördermittel in Höhe von 2.000,- ? erhalten. Von diesem Geld hat man kleine Behältnisse mit Hundekottüten, die man dem Hund am Halsband befestigen oder am Arm tragen kann, gekauft und Aufkleber mit dem Logo "Bleib sauber Spandau" drucken lassen. Diese Geschenke werden im Rahmen des Aktionstages an Spandauer Bürgerinnen und Bürger übergeben.

Am 13.09.2013 wird in verschiedenen Ortsteilen (werden noch benannt) ein so genannter "Kippentag" veranstaltet. Die Aktion "Berlin mach mit", die am 14.09.2013 stattfinden wird, hat zugesagt, dem Bezirk Spandau für den "Kippentag" mit Umweltaschenbecher auszustatten.