Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 18.02.2013 betr.: Bessere Präsenz der BVV im Internet - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD und auf Antrag der Fraktionen Piraten, CDU und GAL als 1. Zwischenbericht angesehen
In der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Schatz, Hotait, Höhne und Paolini beteiligen, erklärt BzBm Kleebank, den Vorschlag von Bezv. Paolini, einen Übertragungsantrag zu stellen, anzunehmen. Die Auffassung des Bezv. Paolini, eine Klage anzudrohen, wird jedoch nicht geteilt.
Die Vorlage wird als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
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