Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 18:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Der Antrag des Bgd

Der Antrag des Bgd. Vormelker, in der nächsten Sitzung des Ausschusses die Vorstellung Straßenbahnplanung in die Tagesordnung aufzunehmen, entfacht eine längere Diskussion, in der der Vorsitzende auf die Terminprobleme für die nächsten Sitzungen hinweist und die Fraktion der CDU sich gegen die Aufnahme in der Tagesordnung ausspricht, da nicht jede Initiative/Einrichtung im Ausschuss auf Vorschlag eines Einzelnen ihre Wünsche vorstellen kann, solange es keine offiziellen Planungskonzepte, Finanzierungsvorstellungen etc. gibt.

 

Bezv. Müller weist darauf hin, dass es ihres Wissens in der Vergangenheit im Ausschuss eine Kurzvorstellung der Bürgerinitiative für eine Tram in Spandau unter TOP Verschiedenes gab mit der Absprache, dieses Thema "Spandauer Tram" für eine der nächsten Sitzungen vorzusehen.

 

Die Abstimmung ergibt bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Vorstellung Tram-Initiative in der Oktober-Sitzung des Ausschusses.


 
 

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