Auszug - Personalabbaukonzept - vertagt in der 18. Sitzung HPR am 31.01.2013  

Da die Vertreter der Fraktion der GAL aufgrund der zeitgleichen Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden noch nicht anwesend sind, kommt der Ausschuss auf Vorschlag des Bezv. Haß einstimmig überein, diesen Tagesordnungspunkt als letzten Punkt dieser Sitzung zu behandeln.

Bezv. Höhne verweist auf die Drucksache Nr. 17/11316 des Abgeordnetenhauses, in der es um das Jugendamt geht. In den Fragen 14 und 15 könnte man das Jugendamt durch jedes andere Amt ersetzen.

BzBm Kleebank beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne zur Organisation der Umsetzung des Personalabbaukonzeptes.

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - fasst zusammen: Wenn strukturelle Maßnahmen getroffen werden, werden diese hinsichtlich der Frage der Aufgabenerfüllung im Fachausschuss besprochen und unter dem personalwirtschaftlichen Gesichtspunkt im Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung.