Auszug - Genehmigung der Protokolle  

Es lag das Protokoll der 9. Sitzung vor.

Die Bezv.Billerbeck führt als Korrekturen an, dass unter TOP 5 der Name des Staatssekretärs im Innensenat Statzkowski falsch geschrieben ist und unter TOP 6 Mitteilungen der Termin des  Eröffnungsspiels nach der Kunstrasenplatzsanierung an der Wilhelmstraße der 16.01.2013 und nicht der 16.10. war. Mit diesen Änderungen wird das Protokoll angenommen.

Frau Billerbeck fragt nach den Protokollen der 5. bis 8. Sitzung. Dazu erklärt der Schriftführer Bezv. Bayer, dass die Protokolle der 7. und 8. Sitzung inzwischen beim BVV-Büro liegen. Er sagt zu, zukünftige Protokolle zeitnah zu erstellen und die weiterhin fehlenden Protokolle der 5. und 6. Sitzung zur nächsten oder spätestens der April-Sitzung nachzuliefern.

Die Bezv. Billerbeck verweist auf die Geschäftsordnung der BVV, dass die Protokolle in der Regel bis zur nächsten Sitzung zugestellt werden sollen. Die Protokolle seien eine wichtige Arbeitsgrundlage für die Ausschussmitglieder und die fehlenden Protokolle schon mehrmals angemahnt. Sie forderte, diese Beschwerde ins Protokoll aufzunehmen.