Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzBm Kleebank teilt mit, dass sich die Ausschreibung für die Frauenbeauftragte beim Personalrat zu Mitwirkung befindet.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, betr.: Neubewertung der Stelle, antwortet BzBm Kleebank, dass die Bewertungsvermutung eine E 11 bzw. A 11 ist.

Bezv. Meißner weist auf einen Zeitungsartikel hin, in dem Senator Müller erklärt, dass größere Wohnungsbaumaßnahmen auch im Bezirk Spandau geplant sind. Auf die Nachfrage, ob mit dem Bezirk in irgendeiner Weise kommuniziert wurde, antwortet BzBm Kleebank, dass keine Kontaktaufnahme stattfand, aber vermutlich mit dem für Stadtentwicklung zuständigen Stadtrat.

Die Frage wäre, ob der Ausschuss sich weiterhin damit beschäftigen möchte.

Nach den Ausführungen des Bezv. Meißner zur Problematik von in Vergangenheit eingeladenen Wohnungsbaugesellschaften, die kein Interesse gezeigt haben, schlägt BzBm Kleebank vor, die Thematik als Schwerpunkt in diesem Ausschuss in einer nächsten Sitzung zu diskutieren, dabei könnte der zuständige Baustadtrat, insbesondere zu dem Thema Wohnbaupotenziale und Neubau, aber auch z. b. zu bauaufsichtlichen Fragen o. A., dazu geladen werden. Wie eine Präsentation des Bezirksamtes im Bereich Wohnen aussehen könnte, würde in Absprache mit BzStR Röding erfolgen.

Nach den Anmerkungen der Bezv. Höhne und Meißner und der Nachfrage des Vorsitzenden Bezv. Ziesak, zu wann eine Ausführung im Ausschuss machbar wäre, antwortet BzBm Kleebank, vor den Sommerferien.

Beschluss: