Auszug - XIX-022 Sondermittelantrag vom 14.10.2012 Evang. Jeremia - Kirchengemeinde - 500,00 € - Die Weihnachtsgeschichte im Falkenhagener Feld  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 7.2
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:38 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Die Bezv

 

Die Bezv. Koza und Kessling sprechen sich für die Bewilligung des Antrages aus.

 

Auf Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson teilt BzBm Kleebank mit, dass die haushaltsrechtliche Stellungnahme noch nicht vorliegt.

 

Bezv. Sonnenberg-Westeson führt aus, dass seitens der Fraktion der GAL das Projekt als reine Gemeindearbeit angesehen wird.

 

Der Ausschuss kommt bei zwei Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der GAL) und einer Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) überein der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Evangelischen Jeremia-Kirchengemeinde werden für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte im Falkenhagener Feld"

 

bis max. 500,00 €

 

Sondermittel der BVV Spandau vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Prüfung zur Verfügung gestellt.


 
 

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