Auszug - Geschäftliches  

Vorsitzender Bezv. Bröckl:

Ich eröffne die 6. Sitzung des Integrationsausschusses und begrüße Sie als Mitglieder, die Öffentlichkeit; Herr Saad ist ja auch Mitglied, als Seniorenvertretung und natürlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes, sofern welche vorhanden sind.

Die Einladung ist Ihnen form- und fristgerecht zugegangen, ich hoffe es jedenfalls, oder gibt es hierzu Widerspruch? Nein. Gibt es Einwände gegen die Tagesordnung? Auch nicht. Dann verfahren wir so.

Unter Geschäftliches möchte ich wie beim letzten Mal, also Top 1, die Befangenheitsregelung für Tagesordnungspunkt 3 noch mal erwähnen. Ich selbst bin in zwei befangen und Herr Anders wird sozusagen meine Vertretung als Vorsitzender übernehmen und Herr Haß im fliegenden Wechsel für mich an der Sitzung teilnehmen. Ist sonst noch jemand aus dem Ausschuss befangen? Herr Nikolic.

Bezv. Nikolic:

Also ich bin auch befangen, weil ich in dem Vorstand von Stark ohne Gewalt bin.

Vorsitzender Bezv. Bröckl:

Danke schön. Ich stelle fest, dass die SPD Fraktion noch einen zweiten fliegenden Wechsel übernehmen muss, aufgrund der Befangenheit. Ich lese noch mal den Paragrafen vor, wo es um die Befangenheit geht und zwar steht da. Befangen ist, wer bei allen Beteiligten gegen Entgelt beschäftigt ist oder bei ihm als Mitglied des Vorstandes, des Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs tätig ist. Deshalb frage ich noch mal. Erklärt sich hier aus in diesem Ausschuss noch mal jemand für befangen? Herr Meißner.

Bezv. Meißner:

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. Von Seiten der CDU wird sich keiner als befangen erklären. Insbesondere auch im Hinblick auf die Rücksprache im letzten Ältestenrat, wo es ja noch mal klar gestellt wurde, dass einfache Vereinsmitglieder der Befangenheit nicht unterliegen und da weder ein Bezirksverordneter noch ein Bürgerdeputierter in einem der betroffenen Vereine ein Vorstandsmitglied ist oder ein anders Mandat hat, liegt da keine Befangenheit vor. Für meine Person würde ich nur kurz erklären, nicht dass Sie befürchten wir sind einer zuviel, ich bin heute als Fraktionsvorsitzender hier und werde also mit Rederecht, aber ohne Stimmrecht an der Sitzung teilnehmen.

Vorsitzender Bezv. Bröckl:

Vielen Dank, Herr Meißner. Ich lese trotzdem noch mal den ersten Teil meines Satzes vor. Wer bei allen Beteiligten gegen Entgelt beschäftigt ist … Sie bleiben dabei, okay. Vielen Dank.

Von dem BVV-Büro ist zu Beginn der Wahlperiode oder zu Beginn des Integrationsausschusses, den ich als Vorsitzenden übernommen habe, eine Checkliste überreicht worden. Es sind 14 Checklisten vorhanden, also bei mir und die von Herrn El-Jomaa nicht. Ich weis nicht, ist es untergegangen oder reichen Sie die Checkliste nach? Wir mussten ja alle eine Checkliste ausfüllen vor Antritt des Mandats, wo draufsteht welchen Beruf wir ausüben, in welchem Verein wir tätig sind und so weiter und so fort. Wird es noch mal nachgereicht? Herr El-Jomaa.

Bgd. El-Jomaa:

Ich bin im Verein, aber ich bin nicht im Vorstand und bekomme ich auch kein Geld.

Vorsitzender Bezv. Bröckl:

Die Frage war aber nach der Checkliste. Füllen Sie die noch aus und reichen Sie die nach?

Bgd. El-Jomaa:

Kann ich ausfüllen, aber das war freiwillig, damals. Deswegen habe ich nicht ausgefüllt. Also, stand so im Schreiben.

Vorsitzender Bezv. Bröckl:

Okay, vielen Dank. Dann gibt es unter Geschäftliches von meiner Seite aus nichts mehr. Dann ist es auch geregelt zu Top 3. Dann gehen wir weiter.