Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr.: Kraftknoten für jeden Rollstuhl - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012  

Bezv. Harju begründet kurz den Antrag der Fraktion der GAL.

Bezv. Anders beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Bezv. Dr. Lange schlägt vor, eine Protokollnotiz mitzugeben, um eine Rücküberweisung in den Ausschuss für Gesundheit zu verhindern. Dem Ausschuss für Soziales kann mitgeteilt werden, dass der Antrag aus gesundheitspolitischen Gründen nachvollziehbar und unterstützenswert ist.

Nach der Wortmeldung der Bezv. Harju, sind die Mitglieder damit einverstanden, den Antrag für den nichtzuständigen Teil des Ausschusses für Gesundheit, über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, in den Ausschuss für Soziales zu überweisen.