Auszug - Sachstand Schulentwicklungsplan Berichterstatter: BzStR Hanke  

BzStR Hanke erläutert zum wiederholten Mal, dass der Bezirk nicht dafür verantwortlich ist, dass es keinen Berliner Schulentwicklungsplan und somit auch keinen Spandauer Schulentwicklungsplan gibt.

Herr Lorenz als zuständiger Amtleiter, erläutert den Mitgliedern der Ausschüsse, warum es in Berlin keinen Schulentwicklungsplan gibt, jedoch inzwischen berlinweit den Schulentwicklungsteilplan „Schulen - Sekundarstufe 1“. Hier ist auch ein Spandauer Teil enthalten. Dort ist die Entwicklung des Oberschulbereiches Sek. 1 beschrieben, teilweise auch schon durch die Schulstrukturreform umgesetzt oder in der Umsetzung durch die Investitionsplanung in Spandau. Für den Oberschulbereich gibt es durchaus verbindliche Planungen.

Der Schulentwicklungsplan wird immer wieder eingefordert. Dahinter verbirgt sich, dass das Land Berlin nach dem Schulgesetz einen Schulentwicklungsplan für das Land erstellen muss (siehe Anlage).

Die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses stellt fest, dass die Mitglieder beider Ausschüsse die Ausführungen zur Kenntnis nehmen.