Auszug - Haushaltsberatungen 2012/2013  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende - Bezv

 

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - schlägt vor, die Beratung des Haushaltsplanes in zwei Blöcken, Block A für Schule, Block B für weitere Bereiche, durchzuführen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Verfahrensweise zu.

 

Die Fragen der Bezv. Müller zum Kapitel 3702 Titel 51801 und des Bezv. Haß zum Kapitel 3733 Titel 51801 werden von Herrn Lorenz beantwortet.

 

Zur Frage des Bezv. Schatz bezüglich der baulichen Unterhaltungsmittel erläutert BzStR Hanke, dass diese erstmalig als Ganzes dem Geschäftsbereich 1 (SE FM) angegliedert wurden.

 

BzStR Hanke und Herr Lorenz beantworten für den Block A nachfolgend aufgeführte Fragen

 

des Bezv. Sonnenberg-Westeson               zum               Kapitel 3730 Titel 11979 und 51479,

der Frau Bindel               zum               Kapitel 3730 Titel 67105,

              zum              Kapitel 3736 Titel 81208,

der Bezv. Müller               zum               Kapitel 3730 Titel 52110,

des Bezv. Schatz               zum               Kapitel 3730 Titel 63621,

              zum               Kapitel 3702 Titel 51701,

              zum               Kapitel 3733 Titel 51701,

              zum              Kapitel 3736 Titel 51420,

des Bezv. Haß               zum               Kapitel 3730 Titel 52703,

der Bezv. Tesch               zum               Kapitel 3730 Titel 63621.

 

 

Für den Block B beantworten BzStR Hanke, Frau Altendorf, Herr Lorenz, Herr Albert und Herr Mularzyk die Fragen

 

der Bezv. Müller              zum              Kapitel 3711 Titel 81289 und 51143,

              zum              Kapitel 3723 Titel 52390

der Bezv. Domer              zum              Kapitel 3723 - Gender Budgeting,

des Bezv. Haß              zum              Kapitel 3720 Titel 81279,

der Bezv. Tesch              zum              Kapitel 3721 Titel 12401 und 12406,

des Bezv. Schatz              zum              Kapitel 3723 Titel 52306,

des Bezv. Sonnenberg-Westeson              zum               Kapitel 3712 Titel 81279

              zum              Kapitel 3723 Titel 12401.

 

Gemäß der Bitte der Bezv. Müller sagt BzStR Hanke zu, die Übersicht über die Aufteilung des Erwerbungsetats der Stadtbibliothek Spandau für das Jahr 2012 (Kapitel 3723 Titel 52306) als Anlage zum Protokoll nachzureichen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 3 (34 KB)    

 
 

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