Auszug - Umbau des Gebäudes der Gottlieb-Kinkel-Oberschule zum Außerschulischen Bildungs- und Kulturzentrum: Behindertenbeirat von Anfang an einbeziehen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

Bezv. Sonnenberg-Westeson begründet den Antrag der Fraktion der GAL.

Bezv. Juchem bringt zum Ausdruck, dass sich die Fraktion der CDU den Voten der mitberatenden Ausschüsse anschließen wird.

Bei einer Gegenstimme (Bezv. der Fraktion der GAL) und 4 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) kommen die Mitglieder des Ausschusses überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.