Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (768.000,- EUR), Titel 67213 T (1.632.000,- EUR) und Titel 67214 T (5.000.000,- EUR)  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 31.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:56 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2728/XVIII Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (768.000,- EUR), Titel 67213 T (1.632.000,- EUR) und Titel 67214 T (5.000.000,- EUR)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Beschluss

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2011

 

im Kapitel              4042              Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe
                            für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und
                            Inobhutnahmen
 

1. bei Titel              67153 T              Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              768.000,- EUR

 

 

2. bei Titel              67213 T              Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              1.632.000,- EUR

 

 

3. bei Titel              67214 T              Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb

                            Berlins

 

bis zur Höhe von              5.000.000,- EUR

 

 

werden genehmigt.


 
 

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