Auszug - Verschiedenes  

Die Vorsitzende - Bezv. Harju - informiert die Mitglieder des Ausschusses über ein Schreiben des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung betreffend der Anhörung eines Bürgers, der im Rahmen der Beteiligung zur Spandauer Investitionsplanung eine Anregung gegeben hat.

BzStR Röding weist darauf hin, dass am 03.05.2011 um 19:00 Uhr im Gemeindesaal der Katholischen Kirche in der Weißenburger Straße die offizielle Auftaktveranstaltung zum Sanierungsgebiet Wilhelmstadt durchgeführt wird. Es ist davon auszugehen, dass der Petent als Betroffener an dieser Veranstaltung teilnehmen wird. Aus diesem Grund schlägt BzStR Röding vor, den Petenten zur Sitzung am 24.05. oder 07.06.2011 einzuladen.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Anregung des Bezirksstadtrates auf und werden entsprechend verfahren.

Bezv. Schaub verweist auf die im Ausschuss vorgestellten Projektskizzen zum Einkaufszentrum im Bereich der Straße Am Kiesteich/Falkenseer Chaussee und fragt nach dem aktuellen Sachstand.

In Beantwortung dieser Nachfrage teilt BzStR Röding mit, dass das Einkaufszentrum inklusive Post noch existent ist. Die beabsichtigte Förderung aus Mitteln des Stadtumbaus hat sich aufgrund verschiedener Förderproblematiken nicht ergeben. Da der Förderanreiz, der den Eigentümer zu einer größeren Investition animiert hätte, ausgeblieben war, hat dieser auch nicht selbst investiert.

Bezv. Steinig fragt nach, wann der Baubeginn der Brücke über den Burgwallgraben zum Havelwanderweg sein wird. Des Weiteren bittet sie um Auskunft zur Fertigstellung des Bauvorhabens Földerichplatz.

BzStR Röding führt aus, dass am Földerichplatz derzeit mit der letzten Rate der bezirklichen Investitionsplanung gebaut wird. Auch wurden bereits Mittel aus dem Programm "Aktive Zentren" eingesetzt, um das vorhandene Spielgerät bespielbar zu machen.

Aufgrund der Munitionsberäumung musste der erste Teil des Geländes abgezäunt werden.

Die Maßnahme des Bezirksamtes befindet sich in der öffentlichen Ausschreibung. Baubeginn wird vermutlich im Juni 2011 sein. Die Fertigstellung des Platzes ist voraussichtlich im November 2011. Die Nutzung kann dann im Frühjahr 2012 beginnen.

Die Brücke über den Burgwallgraben ist ein Teil der Fördermaßnahme "touristische Infrastruktur". Sie ist der zweite Bauabschnitt und wird durch das Brückenbauamt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gebaut.

Zuvor wurden die Kosten einer Schätzung unterzogen. Da der Preis sehr hoch war, wurde die Maßnahme in die Nachfinanzierung bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen gegeben.

Es ist davon auszugehen, dass der Baubeginn der Brücke noch in diesem Jahr sein wird. Mit der Fertigstellung ist im nächsten Jahr zu rechnen.