Auszug - Genehmigung der Protokolle der 43., 46., 47. und 48. Sitzung  

Die Protokolle der 43., 47. und 48. Sitzung werden genehmigt.

Zum Vorschlag der Änderung des Protokolls der 46. Sitzung hat Frau BzStR'in Meys einen Einwand bezüglich des Widerspruchs ihrer Ausführungen, so dass eine andere Formulierung gefunden werden soll und die Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung auf die nächste Sitzung vertagt wird.

Auf die Nachfrage von Herrn Bröckl, was mit den noch ausstehenden Protokollen, teilweise aus dem Jahr 2007, ist, führt die stellv. Vorsitzende aus, dass diese in einer der letzten Sitzungen auf Beschluss des Ausschusses als erledigt angesehen wurden. Sie hatte sich im Vorfeld über die Vorgehensweise informiert und erläutert diese.

Auf Nachfrage des Herrn Bröckl führt die stellv. Vorsitzende aus, dass sie den Ausschuss über seinen Einwand unterrichtet hatte, dieser jedoch trotzdem anderes entschieden hat.

Der Bgd. Bröckl wird von der stellv. Vorsitzenden wegen unsachlicher Aussagen gegenüber dem Ausschuss gerügt.