Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (5.100.000,00 EUR)  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 31.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 19.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:04 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2516/XVIII Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (5.100.000,00 EUR)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr              2010

 

im Kapitel              4021              Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder

 

bei Titel              67109 T              Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen

                            für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz

 

bis zur Höhe von               5.100.000,00 EUR

 

werden genehmigt.


  
 

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