Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzStR'in Meys teilt u.a. mit:

a)      Für die nächste Sitzung der AGJHG wurde ein Termin Anfang Juli vereinbart. Der Entwurf des Berichtes für die Jugendarbeit ist jedoch nicht zum 30.05.10, wie fälschlicherweise ausgeführt fertigt, sondern erst zum 30.06.10. Der Termin für die AGJHA ist am 5.7.2010 und die Verteilung des Entwurfs wird dann leider sehr kurzfristig erfolgen müssen.

b)      Der Entwurf des Projektberichtes, der in der AGJHA zugesagt wurde, konnte nicht elektronisch versandt werden. BzStR'in Meys verteilt diesen an die Mitglieder der AGJHA.

c)      Es gibt eine erfreuliche Entwicklung im Bereich Kindertagesbetreuung. Das Bezirksamt möchte das dem JHA in der nächsten Sitzung vorstellen. Die Mitarbeiter/-innen des Fachdienstes haben eine sehr schöne Powerpoint-Präsentation gemacht zu dem Thema, wie es in den Spandauer Kindertagesstätten aussieht. Die Kitas in Spandau haben eine Auslastung von 95 bis 98%.

d)      Das Bezirksamt hat in der letzten Woche im Rahmen der Spardiskussion beschlossen, dass ein "Flächen- und Raumoptimierungsprogramm" umgesetzt wird, was zur Folge hat, dass die Außenstelle Südekumzeile geschlossen wird und über eine Schließung der Außenstelle Goldbeckweg Mitte des Jahres erneut befunden wird. Außerdem wird es in der Klosterstraße 36 eine absolute Verdichtung geben, weil Mitarbeiter/-innen aus der Abt. Soziales und Gesundheit in das Gebäude einziehen sollen, insbesondere die sog. Leistungsbereiche wie sozialpsychiatrischer Dienst, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst. Die Mitarbeiter aus der Südekumzeile sollen entweder ins Rathaus oder in die Klosterstraße 36, dafür müsste jedoch der Bereich der Kindertagesbetreuung umziehen. Das sind die ersten Planungen.

Von Seiten der IFM wird es Werkstattgespräche geben mit der betroffenen Abteilung, damit diese ihre Sichtweise, welche Mitarbeiter in welche Räume kommen sollen, darstellen kann.

Herr Kroggel führt u. a. aus, dass er, als er von diesen Überlegungen hörte, sehr betroffen war, weil er sich fragte, was das für die Sozialraumorientierung, fachliche Standards und für die betroffenen Mitarbeiter bedeutet. Er war auch betroffen darüber, da es solche Planungen ja schon länger geben muss, dass der Jugendhilfeausschuss nicht beteiligt wurde, weil es auch hier um fachliche Standards und die Entwicklung der Jugendhilfe in Spandau geht. Er versteht, dass es sich bei solchen Entscheidungen um die prekäre Finanzlage dreht, fragt sich aber, ob es jetzt nicht einmal an der Zeit wäre, eine JHA-Sitzung zum Thema "Krise in Spandau in der Jugendhilfe" abzuhalten. Er findet es wichtig, dass der Jugendhilfeausschuss und damit auch Teil des Jugendamtes an solchen wichtigen Punkten mit beteiligt ist.

BzStR'in Meys erläutert, dass sie den JHA darüber informiert hat, dass das BA im Zuge von 2 oder 3 Sparklausuren eine Expertenkommission eingesetzt hat, die Vorschläge für eine Flächenoptimierung und andere Sparpotentiale entwickeln sollte und dass das Bezirksamt in der vergangenen Woche einen Beschluss darüber gefasst hat.

In einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Mross, Bewig, Höhne, Fresdorf und Bgd. Kroggel beteiligen, wird der Bedarf eines Klausurtages für den JHA festgestellt. Der Vorsitzende sagt zu, dies für einen Samstag in der Sommerpause vorzusehen und wird in der Juni-Sitzung einen Termin- und Verfahrensvorschlag unterbreiten. Unabhängig davon wird dieses Thema in der nächsten Sitzung als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt.

e)      Derzeitiger Stand ist, dass das Bezirksamt im Bereich Hilfen zur Erziehung zum Ende des Jahres auf einem Ausgabeniveau von 35 Mio. Euro liegen wird. Dazu wurde im Haushaltsausschuss berichtet und morgen wird die BVV darüber unterrichtet. Es gab, wie bereits in der letzten JHA-Sitzung erläutert, ein Gespräch beim Finanzsenator. Was BzStR'in Meys an Attock-Maßnahmen entwickelt hat, hat den Senator zunächst überzeugt, sagt jedoch noch nicht aus, wie der Bezirk von seinem Defizit herunter kommt.

BzStR'in Meys beantwortet Nachfragen der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

Frau Höhne beantragt eine Sondersitzung des JHA noch im Juni, da das Thema der Entwicklung für Hilfen zur Erziehungt sehr umfassend ist.

Auf Beschluss des JHA findet eine außerordentliche Sitzung am 17. Juni 2010 statt, in der man sich mit der HzE-Entwicklung und den Atock-Maßnahmen beschäftigen wird.

f)       BzStR'in Meys verteilt an die Mitglieder des Ausschusses eine Statistik der Bevölkerungszahlen der einzelnen Bezirksregionen Spandau Stand 31.12.2009.