Auszug - Tempo 30 von 22 bis 6 Uhr für die Maulbeerallee (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010  

Kassette 2, Seite 1

Bezv. Dr. Judt begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

Bezv. Anders korrigiert die Begründung des Antrages und führt aus, dass die Hauptdurchgangsstraße zur Wilhelmstadt mit Tempo 50 km/h ausgewiesen ist. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob eine Tempo 30 Regelung die gewünschte Lärmreduzierung erzielt.

Bgd. Schröder verliest den Änderungsantrag der Fraktion der CDU.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen nach einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Bayer, Dr. Judt, Czarnetzki und Schaub beteiligen, einstimmig überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in der Maulbeerallee durch die Geschwindig­keitsreduzierung in den Nachtstunden (22 bis 6 Uhr) tatsächlich eine deutliche Lärmreduzie­rung erzielt werden kann.