Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 05.10.2009 betr. Tempo 30 in der Daumstraße - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 13
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 15.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:46   (öffentlich ab 16:13) Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1927/XVIII Tempo 30 in der Daumstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Kassette 2, Seite 1

Kassette 2, Seite 1

 

Nach einer kurzen Diskussion an der sich die Bezv. Schaub, Harju, Liedtke, Anders und Frau Kuppe beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 6 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bezv. der Fraktion PANTHER) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.


  
 

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