Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009 betr. Solarwirtschaft im Bezirk Spandau ausbauen - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009  

Bezv. Machulik begründet kurz den Antrag der Fraktion der SPD.

Im Rahmen einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Sonnenberg-Westeson und Meißner, B. sowie Bgd. Syring beteiligen, verlesen die Bezv. Sonnenberg-Westeson und Meißner, B. jeweils einen Änderungsantrag ihrer Fraktion.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung von 16:28 bis 16:35 Uhr unterbrochen.

Die Fraktion der GAL zieht ihren Änderungsantrag zurück.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Änderungsantrag der Fraktion der CDU anzunehmen und der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von 6 Monaten zu prüfen, inwieweit eine weitere Ansiedlung von Unternehmen der Solarwirtschaft im Bezirk Spandau geschaffen werden kann.