Auszug - Geschäftliches  

Die Einladungen wurden fristgerecht versandt.

Alle Fraktionen erhalten einen neuen Terminplan für die Haushaltsaufstellung der Haushaltsjahre 2010/2011.

Der in der letzten BVV gefasste Beschluss zur Änderung des Investitionsplanes 2009 bis 2013 wird in der Titelbezeichnung in Kapitel 3732 Titel 715 00 redaktionell am Ende in Klammern wie folgt ergänzt – „falls erforderlich an die Schulstandorte anzupassen“. –

Durch Übertritt eines Bezirksverordneten zu der Gruppe „PANTHER“ erlangt die Gruppe zum 04.03.2009 Fraktionsstatus und erhält in jedem Ausschuss ein Grundmandat. Bis zur endgültigen Klärung der Zusammensetzung der Ausschüsse können keine Beschlüsse gefasst werden. Die 30. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung wird deshalb am 05.03.2009 um 16.10 Uhr unterbrochen und am 02.04.2009 um 16.00 Uhr fortgesetzt.

Die Nachtrageinladung mit der Tagesordnung ist rechtzeitig versandt worden.

Der Top 7.2. wird vorgezogen und nach dem TOP 2.1. behandelt.

Die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002 ist für die Juni – Sitzung vorgesehen.

Die Behandlung der Rechnungshofberichte erfolgt im Mai 2009.

Die Vorsitzende informiert die Mitglieder des Ausschusses über verschiedene Schreiben:

BVV - Büro – Thema: „Protokolle“

FB Naturschutz und Grünflächen – Thema: „Budgetierung der Grünflächenpflege“

BVV - Büro – Thema: „Genderbudgeting“ Das Schreiben wird mit Anlagen in der nächsten Sitzung verteilt.

Die Drcks.1545/XVIII bis 1547/XVIII – überwiesen in der 26. BVV am 25.03.2009 – werden  unter TOP 6.10. bis 6.12. behandelt.