Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO zu Kapitel 3730, Titel 671 05 T, 681 73 T  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 30.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 21.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:44 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1353/XVIII Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO zu Kapitel 3730, Titel 671 05 T, 681 73 T
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
 
Beschluss

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2008

 

im Kapitel        37 30        Schulen

 

bei Titel        671 05 T        Beförderung behinderter Kinder

 

bis zur Höhe von  108.000,-

 

und

 

bei Titel        681 73 T        Leistungen für Privatschüler/innen

 

bis zur Höhe von 70.600,-

 

werden genehmigt.


 
 

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