Auszug - Bürgerservice verbessern I! - überwiesen in der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung des Ausschusses Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform - vertagt in der 27. Sitzung am 04.12.2008  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1174/XVIII Bürgerservice verbessern I!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bezv

Bezv. Beckmann beantragt für die Fraktion der FDP die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform zu übernehmen. Der Haushaltsausschuss beschließt der BVV folgende Empfehlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Wartebereich des Bürgeramtes im Rathaus einen für das Bezirksamt kostenneutralen Getränkeautomaten für alkoholfreie Kalt- und Warmgetränke gegen Pfand aufzustellen bzw. aufstellen zu lassen. Dabei ist auch eine Pfandrückgabemöglichkeit vor Ort einzurichten. 

 

Einstimmig

 


 


 
 

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