Auszug - Bericht aus der Trägervertretung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR Matz teilt mit, dass in der letzten Sitzung die neue Zielvereinbarung thematisiert wurde

 

BzStR Matz teilt mit, dass in der letzten Sitzung die neue Zielvereinbarung thematisiert wurde. Sowie diese von der Geschäftsführung unterschrieben ist, wird BzStR Matz sie wieder dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Die Bearbeitung der Widersprüche dauert jetzt 3,8 - 4,0 Monate, das Ziel sind 3 Monate. Erstanträge sollen, wenn alle Unterlagen vorliegen, innerhalb von 14 Arbeitstagen beschieden werden.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Trautmann, Schwendke, Höhne, Schaub und die Bgd. Schuster und Wesner.

 

Auf die Frage nach Realisierung von Projekten im öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) antwortet BzStR Matz, dass sich diese Umsetzung sehr schwierig realisieren lässt. Dies liegt an der unterschiedlichen Interessenlage von Bund und Land, z. B. über die  Bezahlung und über die zu vermittelnden Personen für die Projekte. In Spandau sind jetzt 3 Projekte in der Prüfung zur Realisierung. Andere sind noch offen.


 


 
 

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