Auszug - Geschäftliches
Bezv.
Schwendke bittet im Namen der CDU Fraktion den Tagesordnungspunkt 6 zu
vertagen. Der
Vertagung wird zugestimmt. Der
Ausschussvorsitzende - Bezv. Trautmann - teilt mit, dass nach der
Geschäftsordnung der BVV in den Ausschüssen keine Resolutionen möglich sind.
Sollte ein Mitglied des Ausschusses eine persönliche Erklärung abgeben wollen,
muss diese schriftlich vor der Sitzung dem Vorsitzenden übergeben werden. Auf Bitte
des BVV-Vorstehers fragt der Vorsitzende nochmals ab, für welche Bereiche der
Ausschuss zuständig sein soll. Es ist Konsens, dass der Ausschuss nicht nur für
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen zuständig ist, sondern auch für Wohnen
und dem Frauenbeirat. Beim
Rathausfest wird der Stand der BVV am 27.10.2007 von 16:15 Uhr bis 17:00 Uhr
für die Mitglieder dieses Ausschusses zur Verfügung stehen. |
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