Auszug - Einzelplan 37 - Bildung, Kultur und Sport Kapitel 3710, 3711, 3712, 3720, 3721, 3722, 3723, 3730, 3731, 3732, 3733, 3734, 3735 und 3736  

Kassette 16, Seite 2, lfd. Nr. 484 - Ende

Kassette 17, Seite 1, lfd. Nr. 001 - Ende

Kassette 17, Seite 2, lfd. Nr. 001 - 0509

 

Kapitel 3710

BzStR Hanke beantwortet die Nachfrage der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

 

Titel 51900, 51901 und 51701

BzStR Hanke beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne und Koza dem Ansatz entsprechend.

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3711, Titel 51701 und 53101

BzStR Hanke beantwortet die Fragen des Bezv. Pritzsche nach Einzelheiten.

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3712 

BzStR Hanke erläutert auf Anfrage der Bezv. Lange den Inhalt des Schreibens der Elternvertretung der Musikschule. Der Tagesordnungspunkt 2.4 kann somit als erledigt angesehen werden.

 

BzStR Hanke beantwortet die Frage der Bezv. Mross betreffend musikalischer Früherziehung nach Einzelheiten.

Bezv. Höhne beantragt dieses Thema im Ausschuss für Bildung und Kultur

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3720 

Wortmeldungen liegen nicht vor

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3721, Titel 12401, 51701

BzStR Hanke und BzStR'in Kleineidam beantworten die Fragen der Bezv. Mross und Höhne nach Einzelheiten

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3722, Titel 11122

BzStR Hanke beantwortet die Fragen der Bezv. Brauner und Pritzsche den Ansatz betreffend.

 

Im Rahmen der anschließenden Diskussion, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Pritzsche, Höhne und Herr Schröder beteiligen, beantragt Bezv. Höhne die Eintrittspreise für die Zitadelle im Ausschuss für Bildung und Kultur zu thematisieren.

 

Titel 12401

BzStR Hanke beantwortet die Fragen des Bezv. Pritzsche nach Einzelheiten.

 

Titel 54010

Herr Lorenz beantwortet die Frage der Bezv. Höhne den Ansatz betreffend.

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3723 

Wortmeldungen liegen nicht vor.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3730, Titel 52510

Herr Fliegner beantwortet die Frage der Bezv. Mross den Ansatz entsprechend

 

Titel 51845

Bezv. Ortlepp beantragt im Namen der Fraktion der SPD die Streichung der Verpflichtungsermächtigung.

 

In der Diskussion, an der sich BzStR Hanke, BzStR'in Kleineidam, Herr Benad, die Bezv. Noelte, Ortlepp, Mross, Höhne, Lange, Beckmann und Pritzsche beteiligen, teilt BzStR Hanke u.a. mit, dass die Senatsverwaltung dazu aufgefordert hat, diese Summe im Haushaltsplan niederzuschreiben.

 

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung vom 18:33 bis 18:38 Uhr unterbrochen.

 

Titel 52110 und 63621

BzStR Hanke beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne und Mross den Ansatz entsprechend.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL) überein, den Antrag der Fraktion der SPD auf Streichung der Verpflichtungsermächtigung abzulehnen.

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3731, Titel 51801 (neu)

BzStR Hanke beantwortet die Nachfrage der Bezv. Mross nach Einzelheiten.

 

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3732 

Wortmeldungen liegen nicht vor.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3733, Titel 51801

BzStR Hanke und Herr Fliegner beantworten die Frage der Bezv. Höhne den Ansatz entsprechend.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3734 

Wortmeldungen liegen nicht vor.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3735 

Wortmeldungen liegen nicht vor.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

 

Kapitel 3736, Titel 51801

Herr Fliegner beantwortet die Nachfrage der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

Dem Kapitel wird zugestimmt.