Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt und Serviceeinheiten Kapitel 3320  

Kassette 16, Seite 1, lfd. Nr. 411 - Ende

Kassette 16, Seite 2, lfd. Nr. 001 - 0483

Kapitel 3320, Titel 52510

Bezv. Mross führt u.a. aus, dass die Fraktion der SPD folgenden Antrag stellt: Der Ansatz 2007 sollte übernommen werden. Die 30.000,00 €, die dann verteilt werden könnten, sollten in die Bereiche Jug/Fam und Soz Ges aufgeteilt werden. Zudem sollte ein neuer Titel: Zuwendung für Projekte zur Gesundheitsförderung eingerichtet werden.

BzStR Hanke begründet, warum der Ansatz erhöht wurde.

Bezv. Mross bringt zum Ausdruck, den Antrag aufrecht zu erhalten.

Titel 68406

Bezv. Mross beantragt im Namen der Fraktion der SPD die gesamte Summe umzusortieren in Kapitel 4010, Titel 67139 (Streetworking).

In der anschließenden Diskussion, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Höhne, Mross, Lange, Bewig, Beckmann, Brauner, Koza, Noelte und Ortlepp beteiligen, bringt Bezv. Bewig zum Ausdruck, dass der Haushaltsplan ausgewogen an die Geschäftsbereiche verteilt wurde und man die Haushaltsmittel nicht von einem Bereich in den anderen Schieben sollte. Wenn Verschiebungen vorgenommen werden sollten, dann nur innerhalb eines Geschäftsbereiches.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 4 Gegenstimmen (SPD) überein, den ersten Antrag der Fraktion der SPD (Kapitel 4110 + neuer Titel 68406) abzulehnen.

Der Antrag der Fraktion der SPD betreffend Kapitel 4010, Titel 67139 wird bei 4 Gegenstimmen (SPD) und 1 Enthaltung (GAL) abgelehnt.

Bezv. Mross beantragt, eine dreimonatige Berichterstattung über das Projekt "Vorfahrt für Spandauer Schüler" als Auflagenbeschluss aufzunehmen.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung von 16:58 bis 17:07 Uhr unterbrochen.

Bezv. Mross zieht den Antrag auf eine dreimonatige Berichterstattung zurück und bittet um regelmäßige Berichterstattung im Ausschuss für Bildung und Kultur.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

Kapitel 3710

BzStR Hanke beantwortet die Nachfrage der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

Titel 51900, 51901 und 51701

BzStR Hanke beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne und Koza dem Ansatz entsprechend.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

Kapitel 3711, Titel 51701 und 53101

BzStR Hanke beantwortet die Fragen des Bezv. Pritzsche nach Einzelheiten.

Dem Kapitel wird zugestimmt.

Kapitel 3712 

BzStR Hanke erläutert auf Anfrage der Bezv. Lange den Inhalt des Schreibens der Elternvertretung der Musikschule und beantwortet die Frage der Bezv. Mross nach Einzelheiten.