Auszug - Berichterstattung der Abteilung Jugend und Familie zu Begegnungen Feld- und Ferienlader, Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)  

Kassette 11, Seite 1, lfd. Nr. 121 - 289

BzStR'in Kleineidam nimmt kurz Stellung zu der Kritik des Bezv. Bewig betreffend der sehr spät an die Mitglieder des Ausschusses übergebenen Unterlagen. Das Bezirksamt wird in Zukunft bemüht sein, die Unterlagen frühzeitiger zur Verfügung zu stellen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, gemäß Vorschlag der Fraktion der CDU, vorgetragen durch Bezv. Juchem, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung in Eigenbefassung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept dafür zu entwickeln, dass ab dem Jahre 2008 durch das Jugendamt betreute Begegnungen, politische Bildungsarbeit und Gruppenfahrten weiterhin durchgeführt werden können.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, folgende Beschlüsse, die mit dem Auflagenbeschluss vom 05.06.2007 vorgelegt wurden, zu fassen:

Der Haushaltsausschuss bewilligt einen Zuschussbetrag für die Gedenkstättenfahrt der Jugendgeschichtswerkstatt und dem Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium nach Theresienstadt aus Kapitel 4010, Titel 531 04 in Höhe von 1.600,00 € zu gewähren, so dass mehr Ausgaben als Einnahmen bei Kapitel 4010, Titel 111 21 in dieser Höhe genehmigt sind.

Der Haushaltsausschuss bewilligt einen Zuschussbetrag für die Gruppenfahrt nach Polen aus Kapitel 4010, Titel 531 04 in Höhe von 1.200,00 € zu gewähren, so dass mehr Ausgaben als Einnahmen bei Kapitel 4010, Titel 111 21 in dieser Höhe genehmigt sind.

Bezv. Mross beantragt für die nächste Sitzung die Berichterstattung zum Stand der Haushaltssituation in den Bereichen Vorfahrt für Spandauer Schüler (Kapitel 3120, Titel 684 06), Stand der IZBB-Mittel, Stand des Schul- und Sportstättensanierungsprojektes und Stand des Sonderprogramms Spielplatzsanierung (Kapitel 4720, Titel 521 10).

BzStR'in Kleineidam sagt zu, gemäß der Bitte des Bezv. Schröder den Stand der Einnahmen und Ausgaben zur Vorbereitung der nächsten Sitzung an alle Mitglieder des Ausschusses zu übergeben.