Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007 betr. Studie zur Revitalisierung der Klosterstraße - überwiesen in der 05. BVV am 28.03.2007 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

Bgd. Apitius führt aus, dass der Sinn des Antrags darin liege, die Lage und die Entwicklung der Klosterstr. darzustellen.

Bezv. Schwendke führt aus, dass Hauptursache für die negative Entwicklung die Busspur sei und die Beauftragung eines Marktforschungsinstitutes einen 5-stelligen Betrag kosten würde. Er erklärt die CDU-Fraktion werde den Antrag so wie er ist ablehnen.

Bgd. Apitius möchte durch die Studie dargestellt haben, was seit dem Bau der Spandau Arcarden in der Klosterstr. passiert ist.

Bezv. Schaub erklärt, es sei nicht zutreffend, dass die Spandau Arcaden Schuld an der Entwicklung seien und der richtige Adressat für eine Studie ist die Wirtschaft.

An der weiteren umfangreichen Diskussion beteiligen sich die Bezv. Meißner, Sonnenberg-Westeson und BzBm Birkholz.

Bezv. Meißner stellt den Antrag folgende geänderte Beschlussempfehlung dem Haushaltsausschuss vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des kontinuierlichen Austausches mit dem Wirtschaftshof (Arbeitsgruppe Wirtschaft) die Situation des Einzelhandels im Bereich der Klosterstr. zu beraten.

Auf Antrag der SPD wird die Sitzung des Ausschusses von 16.50 bis 16.55 Uhr unterbrochen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Gegenstimmen (4 SPD/1GAL) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung folgende Beschlussempfehlung vorzuschlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des kontinuierlichen Austausches mit dem Wirtschaftshof (Arbeitsgruppe Wirtschaft) die Situation des Einzelhandels im Bereich der Klosterstraße zu beraten.