Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 19.03.2007 betr. Medienrückgabe in der Stadtbibliothek rund um die Uhr - überwiesen in der 05. BVV am 28.03.2007 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

Bezv. Heck führt u.a. aus, nach Prüfung und reiflicher Überlegung in der Fraktion, dass es schwierig ist, den Antrag umzusetzen. Deshalb wird einer Ablehnung zugestimmt, auch schon deswegen, weil die Leute in Baden-Baden anders sind als in Spandau und dass es zu einer Kostenerhöhung kommen könnte.

In der danach geführten Diskussion, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Beckmann und Hißler beteiligen, kommt der Ausschuss bei 1 Enthaltung (CDU) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung die Ablehnung des Antrages zu empfehlen.