Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 29.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anl. zu Top 6.1 bis 6.6
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 3  
Wochenendsiedlung Hakenfelde      
Ö 4  
Neufestlegung der zulässigen Bebauungsgröße für die Wohnsiedlung Hakenfelde und das Gebiet der Einzelmieter Am Fährweg, Bullerweg und Maselake (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 24.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 29. Sitzung am 27.04.2015  
1386/XIX  
Ö 5  
Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. und Einzelpächter in Hakenfelde unterstützen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 29. Sitzung am 27.04.2015  
1377/XIX  
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung am 02.03.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 6     Bürgerhaushalt Spandau 2015 (Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017)      
Ö 6.1  
2016-0005 - Wiedereröffnung des ehemaligen Bundeswehrschwimmbades in Kladow      
Ö 6.2  
2016-0020 - Übernahme für soziale und kulturelle Nutzung der ehemaligen Kita am Dechtower Steig      
Ö 6.3  
2016-0037 - Aufstellung von bis zu 10 Mülleimern in Flurbereichen im Rathaus Spandau      
Ö 6.4  
2016-0044 - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Inklusion      
Ö 6.5  
2016-0045 - Erneuerung der drahtlosen Übertragungsanlage im Seniorenklub Lindenufer      
Ö 6.6  
2016-0048 - Alle Publikationen des Bezirksamtes Spandau auch im Audioformat      
Ö 7  
Abstimmung bei Veranstaltungsplanung optimieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015  
Enthält Anlagen
 1280/XIX  
Ö 8  
Nutzung der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015  
1326/XIX  
Ö 9  
Spandau macht ernst mit Open Data (Antrag der Fraktion Piraten vom 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 29. Sitzung am 27.04.2015  
1382/XIX  
Ö 10  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015  
Enthält Anlagen
 1406/XIX  
Ö 11  
Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 1408/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    29.06.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 11 - vertagt
   
   
    21.09.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.11.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form und an welchem Ort im Umfeld des Rathauses Spandau die Bevölkerung auf die aktuellen und geplanten Veranstaltungen und Ausstellungen des Bezirksamtes im Rathaus hingewiesen werden kann.
   
    24.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.8 - Ablauf der Wahlperiode
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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