Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 02.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Jahresabschlussergebnis 2009 und finanzielle Lage des Bezirks Spandau      
Ö 3.1  
Geschäftsbereich 6: Finanzen, Bürgerdienste und Europaangelegenheiten BE: Bezirksstadträtin Kleineidam Die Dezernentin wird gebeten, bei ihren Ausführungen auf folgende Punkte einzugehen: - Beurteilung des Jahresabschlusses 2009 - Stand der Haushaltswirtschaft - mittel- und langfristige Prognose für Ausgaben - mittel- und langfristige Prognose Einnahmen und Einnahmesteigerungen - Einsparbemühungen und -potenziale      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Bezirksamt Spandau vorbildlich - Zustellung der Post nur noch per Mindestlohn (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE v. 21.01.2008) - überwiesen in der 13. BVV - Sitzung am 30.01.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform - vertagt in der 22. Sitzung HaA am 05.06.2008  
Enthält Anlagen
 0835/XVIII  
Ö 4.2  
Transparentes Verfahren für die Vergabe von Ehrenamtsmitteln unter Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung sicherstellen!- Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009 - überwiesen in der 31. BVV - Sitzung am 23.09.2009 - Mitberatung für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und znetrale Aufgaben - vertagt in der 40. Sitzung HaA am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
 1854/XVIII  
Ö 4.3  
Spandauer Bürger wollen keine dauerhafte Schließung von Bürgerämtern in Spandau- Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009 - überwiesen in der 31. BVV - Sitzung am 23.09.2009 - Mitberatung des Ausschusse für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste undVerwaltungsreform  
Enthält Anlagen
 1874/XVIII  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII- 134 Sondermittelantrag vom 28.07.2010 der Privat-Theater-Gesellschaft ***Elektra""" - Zuschuss für 100-jähriges Jubiläum      
Ö 5.2  
XVIII-135 Sondermittelantrag der Berlin Dragons vom 18.08.2010 (Anschaffung einer Baseball-Startertasche)      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020 Titel 89353 (9.110,39 €) - überwiesen in der 39. BVV - Sitzung am 19.05.2010 - vertagt in der 47. Sitzung HaA am 03.06.2010  
2232/XVIII  
Ö 6.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3711 Titel 42701 (45.689,00 €) und Titel 51140 A 05 (5.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2306/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73804 (95.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2307/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03 (690.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2308/XVIII  
Ö 7     Vorlagen - zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008/2009 - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010 - Wertung als 4. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der FDP
Enthält Anlagen
 0560/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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