Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 02.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 51. und 52. Sitzung      
Ö 3.1  
Dauerhaft arm durch Arbeit? - Nicht mit Geldern des Bezirkes! (Antrag der Fraktion der GAL vom 27.09.2010) - überwiesen in der 42. BVV - Sitzung am 06.10.2010 - vertagt in der 53. HaA - Sitzung am 04.11.2010  
2458/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    04.11.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    02.12.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Daten für die Vergabe und Kontrolle der aus Mitteln des Bezirkes bezahlten Firmen erforderlich sind, um die Erfüllung der (Mindest-) Anforderungen des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes vom 08

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Daten für die Vergabe und Kontrolle der aus Mitteln des Bezirkes bezahlten Firmen erforderlich sind, um die Erfüllung der (Mindest-) Anforderungen des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes vom 08. Juli 2010 sicherzustellen.

 

Hierbei sind der Umfang der zur Verfügung stehenden bzw. zu erhebenden Daten, die Zuständigkeit, die rechtlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit der Behörden (z.B. JobCenter) und der diesbezügliche Verwaltungsaufwand des Bezirksamtes zu benennen.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.1  
Verursacherprinzip beim Bezirkshaushalt einführen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 21.06.2010) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 23.09.2010 - auf Antrag der Fraktion der GAL - Wertung als Zwischenbericht - überwiesen in der 42. BVV - Sitzung am 06.10.2010 - vertagt in der 53. HaA - Sitzung am 04.11.2010  
2320/XVIII  
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Anträge      
Ö 4     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 4.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (5.100.000,00 EUR) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2516/XVIII  
Ö 4.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040, Titel 67123 T (1.081.000,00 EUR) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2518/XVIII  
Ö 4.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67151 T (372.000,00 EUR) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2519/XVIII  
Ö 4.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37. Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040, Titel 67161 T (195.000,00 EUR) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2520/XVIII  
Ö 4.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 67105 T (65.000,- €) und Titel 68173 T (35.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2524/XVIII  
Ö 4.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68105 Z (1.300.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2525/XVIII  
Ö 4.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68128 T (1.300.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2526/XVIII  
Ö 4.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 68115 Z (800.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2527/XVIII  
Ö 4.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 68152 Z (250.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2528/XVIII  
Ö 4.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 68185 Z (500.000,- €) - überwiesen in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010  
2529/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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