Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.06.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Politischer Streit klar in der Sache, respektvoll im Umgang  
0439/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Spielstraße Mattenbuder Pfad  
0406/XX  
Ö 2.2  
Migranten in Reinickendorf  
0407/XX  
Ö 2.3  
Reinickendorfer Asylhilfeempfänger und anerkannte Flüchtlinge  
0408/XX  
Ö 2.4  
Aussage in der BVV-Sitzung vom 10.05.2017  
0409/XX  
Ö 2.5  
Wird das Gartendenkmal Schäferseepark zur Ruine?  
0414/XX  
Ö 2.6  
Trettachzeile 15  
0415/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 9. Sitzung der BVV am 14.06.2017  
0435/XX  
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Überprüfung Reinickendorfer Pflegedienste  
0416/XX  
Ö 4.2  
Sind kurzfristige Einladungen an Bezirksverordnete gewünscht?  
0431/XX  
Ö 4.3  
Temporäre Halteverbotsschilder  
0373/XX  
Ö 4.4  
Stand der vertiefenden Untersuchung zum Erlass der sozialen Erhaltungssatzung in Reinickendorf-Ost  
0428/XX  
Ö 4.5  
Wasserqualität im Tegeler See  
0423/XX  
Ö 4.6  
Besetzung der vom Senat bewilligten zusätzlichen Personalstellen für den Bezirk  
0425/XX  
Ö 4.7  
Wann überrascht das Bezirksamt mit "unverzüglichem" Verwaltungshandeln (§ 13 I BezVG)?  
0432/XX  
Ö 4.8  
Infopoint Residenzstraße  
0420/XX  
Ö 4.9  
Gesprächsergebnisse Bezirksamt/Senat  
0430/XX  
Ö 4.10  
Strandbad Tegel  
0422/XX  
Ö 4.11  
Bootsbetrieb auf dem Schäfersee  
0426/XX  
Ö 4.12  
Sprintet auch Reinickendorf bei den Sonderzuweisungen zum Wohnungsbau?  
0433/XX  
Ö 4.13  
Unbesetzte Stellen im Dezernat Gesundheit  
0421/XX  
Ö 4.14  
Informationsschalter im Rathaus  
0427/XX  
Ö 4.15  
Behält der Bezirk den "Familienwegweiser Reinickendorf" auch zukünftig bei?  
0434/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Flughafensee attraktiver und sicherer machen (Große Anfrage)  
0313/XX  
Ö 5.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze (Ersuchen)  
0078/XX  
Ö 5.3  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern
0128/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-21-01  
Ö 7.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX-01  
Ö 7.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 7.4  
Kennzeichnung der Gedenkorte im Karl-Bonhoeffer-Gelände  
1134/XIX-01  
Ö 7.5  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf  
1273/XIX-01  
Ö 7.6  
Personelle Verstärkung im Amt für Weiterbildung und Kultur  
1311/XIX-01  
Ö 7.7  
Offenes Rathaus  
0009/XX-01  
Ö 7.8  
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik  
0042/XX-01  
Ö 7.9  
"Saubere Pilze zur IGA in Frohnau"  
0134/XX-01  
Ö 7.10  
Benennung von geeigneten Grundstücken für die Bebauung mit modularen Systembau-Kitas  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Schulsanierungsprogramm 2017, 2018 und 2019  
0405/XX  
Ö 8.2  
Bundesteilhabegesetz  
0397/XX  
Ö 8.3  
Monitoring soziale Stadtentwicklung  
0389/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0364/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0410/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0411/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern
0046/XX  
Ö 10.2  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX  
Ö 10.3  
Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier
0091/XX  
Ö 10.4  
SIBUZ
0094/XX  
Ö 10.5  
Gleichbehandlung von Abschlüssen der Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf  
0097/XX  
Ö 10.6  
P+R Parkplätze  
0170/XX  
Ö 10.7  
Querungshilfe Bernauer Straße  
0186/XX  
Ö 10.8  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 10.9  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0258/XX  
Ö 10.10  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 3  
0293/XX  
Ö 10.11  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleidemöglichkeiten bei Neubauten von Sportstätten und Schwimmbädern  
0363/XX  
Ö 10.12  
Sporthallen im Winter für Familien öffnen
0248/XX  
Ö 10.13  
Kurzzeitpflegeplätze dringend erforderlich  
0438/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Votum der BVV zur Unterstützung der Berliner Musikschulen  
Enthält Anlagen
0393/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Konzept für Datenmonitoring für den Stadtraum Reinickendorf-West entwickeln  
0371/XX  
Ö 12.2  
Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren  
0398/XX  
Ö 12.3  
Bestand der Graphothek online verfügbar machen  
0374/XX  
Ö 12.4  
Saubere Parks, glücklicher Bürger  
0388/XX  
Ö 12.5  
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan  
0394/XX  
Ö 12.6  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX  
Ö 12.7  
Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf  
0400/XX  
Ö 12.8  
Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke  
0375/XX  
Ö 12.9  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 12.10  
Jahresstatistik Menschen mit Behinderung  
0403/XX  
Ö 12.11  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 12.12  
Tag der Offenen Ateliers, Werkstätten und Galerien in Reinickendorf  
0396/XX  
Ö 12.13  
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten  
0404/XX  
Ö 12.14  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 12.15  
50 Jahre Graphothek - Hinweistafel  
0379/XX  
Ö 12.16  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf  
0380/XX  
Ö 12.17  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten  
0381/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

(Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Überweisung an den Bauauschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    28.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Annahme mit Mehrheit

   
    04.07.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    05.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über z. B. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über z. B. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 12.18  
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur  
0383/XX  
Ö 12.19  
50 Jahre Graphothek - Informationen zu Nachlässen bewerben  
0385/XX  
Ö 12.20  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 12.21  
50 Jahre Graphothek mit unserer Partnerstadt Greenwich feiern  
0387/XX  
Ö 12.22  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 12.23  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 12.24  
Soziale Mieterberatung für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West  
0437/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen  
0399/XX  
Ö 13.2  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
Ö 13.3  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
Ö 13.4  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 13.5  
2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0365/XX  
Ö 13.6  
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd  
0401/XX  
Ö 13.7  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 13.8  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 13.9  
Feuerwache Tegelort sanieren  
0402/XX  
Ö 13.10  
Strandbad Tegel als freie Badestelle nutzen  
0384/XX  
Ö 13.11  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 13.12  
Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße I  
0418/XX  
Ö 13.13  
Keine Parkgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels  
0419/XX  
                 
 
 

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