Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0410/XX

Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.2 einsortiert.

Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0411/XX

Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 einsortiert.

Ersuchen - Drs. Nr. 0417/XX

Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.22 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Empfehlung - Drs. Nr. 0418/XX

Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße I

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.12 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Integrationsausschuss

Empfehlung - Drs. Nr. 0419/XX

Keine Parlgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.13 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Ersuchen - Drs. Nr. 0429/XX

Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.23 einsortiert und gemeinsam mit TOP 8.1 aufgerufen.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0248/XX

Sporthallen im Winter für Familien öffnen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen

Ersuchen - Drs. Nr. 0437/XX

Soziale Mieterberatung für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.24 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0438/XX

Kurzzeitpflegeplätze dringend erforderlich

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.15 einsortiert.

Zur Begründung der Dringlichkeit: Herr Meckes

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen

Resolution - Drs. Nr. 0439/XX

Politischer Streit klar in der Sache, respektvoll im Umgang

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 1.1 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme in geänderter Fassung bei Enthaltung von B90/Grüne/FDP