Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.03.2017 zur Drucksache Nr. 0042/XX:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der S-Bahn dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik mit einem behindertengerechten Aufzug barrierefrei gestaltet wird.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt hat die Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und bei der S-Bahn-Berlin GmbH um die barrierefreie Gestaltung des S-Bahnhofs mit einem behindertengerechten Aufzug gebeten.
Hierzu liegt nun folgende Antwort vor:
Aufgrund der aktuellen Planung bzw. Abstimmungen zwischen dem Land Berlin und der DB Netz AG zum Ausbau der S25, in welche die S-Bahn-Berlin GmbH als Betreiber der Züge nicht direkt eingebunden ist, gibt es aktuell keine Planungen für eine barrierefreie Gestaltung des S-Bahnhofs Karl-Bonhoeffer-Nervenklink. „…Die Bahnhöfe der S25 nördlich von Schönholz können natürlich erst zusammen mit dem Streckenausbau auf einen modernen Stand gebracht werden. Der Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklink soll [im Zusammenhang mit dem Ausbau der S25] in Richtung U8 verschoben werden. Eine behindertengerechte Umgestaltung der jetzigen Bahnhöfe wäre nicht sinnvoll, da diese Investition wenige Jahre später mit dem anstehenden Streckenumbau wieder weggerissen würden. […] Wenn der Streckenausbau kommt, werden die Bahnhöfe selbstverständlich behindertengerecht ausgebaut und erhalten Aufzüge.“
Detaillierte Aussagen zum Ausbau der S-Bahnstrecke sind Gegenstand der Drucksache 0092/XX.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0042/XX als erledigt zu betrachten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank BalzerSebastian Maack
BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat
Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme