Auszug - Politischer Streit klar in der Sache, respektvoll im Umgang  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.06.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0439/XX Politischer Streit klar in der Sache, respektvoll im Umgang
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:SPD-Fraktion - Thorsten Koch 
Drucksache-Art: Resolution per Dringlichkeit
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt dazu fest: Politischer Streit gehört klar, mitunter auch hart in der Sache zu unseren Debatten. Das macht unsere lebendige Demokratie aus. Ehrverletzende, bedrohende oder herabwürdigende Äußerungen unter Kollegen lehnen wir ab und weisen wir als unparlamentarisch zurück.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/Linke   dagegen: /   Enthaltung: B90/Grüne/FDP

  
 

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